Fraktionssprecherin Jenny Dietl in der Haushaltssitzung am 25.Februar 2025
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
meine Damen und Herren,
vielen Dank an die Kämmerin Anja Heinrichmeyer für die übersichtliche Aufbereitung der Haushaltsunterlagen. Ich bin mir sicher bin, dass die Erstellung der Unterlagen schwierig ist, wäre es schön, wenn nächstes Jahr wieder die vollständigen Unterlagen eine Woche vor der Sitzung vorliegen aus nachvollziehbaren Gründen.
Aber das soll keine echte Kritik sein, weil dem Grunde nach lagen mit dem Vorbericht und der Maßnahmenliste die wesentlichen Unterlagen vor und ich denke, ich kann mich daher kurzhalten und auf die größten Posten im diesjährigen Haushalt beschränken – nämlich die Ausgaben für die Landesgartenschau 2025 von über 10 Millionen Euro bei einem Gesamtvolumen von um die 51 Millionen Euro. Dass das der größte Posten ist, kommt wohl für keinen überraschend. Auch nicht überraschen dürfte angesichts der investiven Maßnahmen die diesjährige Nettoneuverschuldung in Höhe von voraussichtlich 4,2 Millionen Euro.
Ich vergleiche das immer mit dem privaten Bereich: Wenn man Haus baut, nimmt man auch einen Kredit auf. Und so ist es bei einer Stadt auch.
Da mag der ein oder andere sicherlich schlucken – ich auch -, wenn er sich den Schuldendienst der nächsten Jahre ansieht, der um die 1,5 Millionen Euro sein wird. Aber das Geld ist mit den getätigten Investitionen für die Zukunft, wie Straßensanierungen, Abriss von Leerständen, Herstellung von Grünanlagen oder Spielplätzen, gut angelegt. Diese Maßnahmen verhelfen unserer Stadt insgesamt zu neuem Flair und gibt ihr ein neues Gesicht.
Und einem können wir uns sicher sein: Ohne diesen Impuls und die datierte Zielmarke am 22.05.2025 wäre sicher nicht so viel umgesetzt worden. Die Stadt sah sich einem außerordentlichen Investitionsstau konfrontiert.
Ich kann mir vorstellen, dass diese Aufgabe mit der Landesgartenschau für die Verwaltung eine Kraftanstrengung ist, die über das übliche Maß hinaus geht. Viele Maßnahmen müssen parallel betreut werden… Ausschreibungen, Baustellenbegehungen etc. Daher an dieser Stelle stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein großer Dank an den Geschäftsleiter Herrn Schmidberger, den Bauamtsleiter Herrn Stoiber, Kämmerin Frau Heinrichmeyer und Kulturamtsleiterin Frau Stelzer.
Neben den Investitionen für die Landesgartenschau wird auch in weitere wichtige Infrastruktur investiert und notwendige Ausgaben sind in erforderlicher Höhe im Verwaltungshaushalt berücksichtigt. Insbesondere Personalkosten müssen gezahlt werden. Einsparpotenzial sehen wir hinsichtlich der Mitarbeiterzahl nicht. Auch private Unternehmen brauchen ausreichend Personal. Obschon die Einschätzung auch dem Bürgermeister obliegt als Verantwortlichen für die Geschäfte.
Die SPD Fraktion wird dem Haushalt daher wieder zustimmen.
Letztlich werden wir nach der Landesgartenschau und deren Schlussrechnung bei der Haushaltsaufstellung 2026 genauer sagen können, was sich Furth in den nächsten Jahren investiv leisten kann. Sicherlich müssen aber dann zunächst auch wieder investive Maßnahmen im Further Umland in den Blick genommen werden, wo eben Bedarf ist.
Aber an der Stelle möchte ich dennoch bitten, dass gerade wenn neue Förderprogramme bekannt gegeben werden, die Verwaltung umso mehr darauf achtet und ggf. auch den Stadtrat über neue Förderprogramme informiert. Wir dürfen nicht wieder jahrelang erforderliche Investitionen zurückstellen, wenn es nur irgendwie möglich sein wird, diese zu tätigen. Ich traue mir beispielhaft auch den Erhalt des Further Hallenbads nennen.
Wir sollten in unseren Bemühungen Furth auf Vordermann zu bringen nicht nachlassen, wenn gleich nur noch kleine Schritte gehen werden.