Ab sofort sind sog. Hybrid-Sitzungen möglich.
Der vom Fraktionssprecher Siegfried Ehrnböck schriftlich gestellte Antrag auf Durchführung von Hybrid-Stadtratssitzungen wurde in der Sitzung am 27.Mai einstimmig beschlossen. Dafür bedankt sich die SPD Fraktion beim Bürgermeister, den Stadtratskolleginnen und -kollegen. Die Durchführung von Hybridsitzungen dient nicht allein dem Pandemieschutz, sondern ermöglicht Ratsmitgliedern, die sich in Quarantäne befinden, eine Teilnahme an einer Stadtratssitzung. Auch Ausschusssitzungen sind davon betroffen.
Die Kommune muss die Entscheidung zu hybriden Sitzungen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit treffen. Dazu kann entweder die Geschäftsordnung geändert oder ein Einzelbeschluss gefasst werden. Die Verwaltung schlug einen Einzelbeschluss vor, der einstimmig gefasst wurde. Der Beschluss hat vorerst Gültigkeit bis 31.12.2021.
Unser Antrag fordert diesbezüglich eine Änderung der Geschäftsordnung:


