SPD-Versammlung 05-08-2020

Berichte aus dem Stadtrat - aus dem Kreis - aus dem Bundestag
Wera Müller nun Ehrenvorsitzende

Zur ersten Mitgliederversammlung nach der Kommunalwahl und nach der Corona-Sperre hatte die Vorsitzende Jenny Dietl in den Gasthof Postgarten gelagen. Rund zwei Dutzend Genossinnen und Genossen waren ihrer Einladung gefolgt und es war tatsächlich schwierig, im Veranstaltungsraum die coronabedingten Abstände einzuhalten. Letztlich bekamen alle Besucher einen Platz mit dem vorgeschriebenen Abstand.

Jenny Dietl zeigt sich bei ihrer Begrüßung sehr erfreut über den Besuch. Ihr besonderer Gruß galt dem Kreisvorsitzenden und Rundinger Bürgermeister Franz Kopp, der Stadträtin Silke Schell, dem Stadtrat Siegfried Ehrnböck und dem Ehrenvorsitzenden Hans-Jürgen Bernhardt. Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder sollte erst später zur Versammlung stoßen.

Zunächst berichtete Sigi Ehrnböck von den ersten drei Stadtratssitzungen, den Bauausschusssitzungen und dem Stand der Planungen zur Landesgartenschau. Bericht aus dem Stadtrat
Er zeigte sich verwundert über die neu gebildete Fraktion CSU/Umland und dass das Umland nun auf einen Fraktionssprecher verzichtet.

Wie vor 6 Jahren, zu Beginn der letzten Stadtratsperiode, ist es der SPD wieder nicht gelungen, mit Silke Schell eine Frau als Bürgermeisterstellvertreterin zu etablieren.
Leider konnte sie sich wie damals ihre Mutter nicht durchsetzen, erreichte aber ein sehr respektables Ergebnis. Mit 14:6 Stimmen, bei einer Enthaltung, wurde wiederum Franz Former gewählt. Damit sind wieder alle drei Bürgermeister CSU – Mitglieder. Silke Schell bekam die Unterstützung der neuen „Grünen“ Stadträte, aber auch aus anderen Fraktionen.

Für unsere Fraktion gabs nur „Trostpreise“. Silke Schell wurde wieder zur Sozialreferentin bestimmt. Ehrnböck bekam den Posten eines „weiteren Bürgermeisters“.

Schon zur 2. Sitzung wollten wir eines unserer Wahlziele verwirklicht sehen. Wir forderten in einen Antrag die Einführung einer SozialCard für Furth im Wald.
Sie sollte für bedürftige Bürgerinnen und Bürger eingeführt werden, die ihren Erstwohnsitz im Gemeindegebiet Furth im Wald haben. Ausgestellt werden die Karten an Bezieher von Leistungen nach dem SGB II („Hartz IV“) und dem SGB XII (Grundsicherung) und sollte die kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen wie z.B. der Bäder, Museen und der Stadtbücherei gewähren.

Mit den Stimmen der übermächtigen CSU/Umland – Fraktion, des Bürgermeisters und der FW wurde der Antrag niedergebügelt. Nur die Grünen stimmten mit uns dafür.

Der Sprecher der CSU/Umland - Fraktion, Andreas Roder, erkannte zwar die löbliche Absicht des Antrags an, gab aber zu bedenken, dass eine solche Aktion nur vom Landkreis ausgehen sollte und nach Ansicht seiner Fraktion  ein Further Alleingang nicht sinnvoll wäre und schlug vor, die Entscheidung zur Einführung einer solchen Karte auf Landkreisebene abzuwarten.
Wieder einmal fehlte der Further CSU der Mut zu einem "Further Beschluss". Der Landrat solls jetzt richten.

Viele der anwesenden SPDler zeigten sich ebenfalls sehr enttäuscht über das ablehnende Verhalten der Stadtratsmehrheit und ihrer Argumentation. Sie forderten die Fraktion der SPD auf, diesen Antrag uneingeschränkt weiter zu verfolgen.

Kopp und SchiederIn seinem Grußwort lobte der Kreisvorsitzende Franz Kopp den engagierten Wahlkampf der Further SPDler, der trotz extrem ungünstiger Voraussetzungen letztlich wieder mit zwei Stadtratssitzen belohnt wurde. Sehr angetan sei auch er gewesen von der "Dahoam bleim" - Aktion der Further SPD in Zusammenarbeit mit der örtlichen Presse.

Anschließend fand die Wahl der Deligierten zur Wahlkonferenz zur Bundestagswahl statt. Einstimmig gewählt wurde Jenny Dietl. Als Ersatzdeligierte wurde Silke Schell bestimmt.

MdB Marianne Schieder berichtete über ihre Arbeit im Bundestag und bezog Stellung zu den aktuellen politische Themen. Sie stellte die erfolgreiche Arbeit der SPD MinisterInnen heraus, die ihre Arbeit gerade in der Corrona Krise hervorragend meistern. Die Beschlüsse ihrer Ministerien haben dazu geführt, dass die Folgen des LockDowns bislang sozial verträglich abgefedert werden konnten.

Wera EhrenvositzendeDer nächste Tagesordnungspunkt: Die ehemalige Vorsitzende Wera Müller wird aufgrund ihrer langjährigen, beispiellosen Arbeit in der Further SPD und ihrem Wirken weit über die Further Grenzen hinaus zur Ehrenvorsitzenden ernannt. Damit hat die Further SPD nun mit Hans-Jürgen Bernhardt und Wera Müller zwei Ehrenvorsitzende.

Mit Fragen und Diskussionen zu Further und auch Bundesthemen ging dieser sehr angenehme und gelungene Abend zu Ende. Zum Schluss stellte sich noch ein Teil der SPDler zu einem (aufgelockerten) Gruppenfoto.

Alle SPDler

 





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