... Wege dorthin im Nebel.

Aus der 14. Sitzung des Stadtrats

Vier Mitglieder der Vorstandschaft des neu gegründeten Vereins stellten sich und ihr Vereinsziel in dieser Sitzung dem Stadtrat vor. Die „KultWerkStadt“ hat sich aus einer Initiative junger Further heraus gebildet. Ihr Ziel ist es vor allem, die offene Jugendarbeit in Furth im Wald anzustoßen, wozu es aber die Zusammenarbeit und Unterstützung der Stadt braucht. „Wir wollen Impulsgeber sein“, erklärte Elisabeth Nürnberger, die Zweite Vorsitzende und erklärte "die Förderung der Kultur" in Furth im Wald als Vereinszweck.

Zudem will man eine "offene Jugendarbeit" etablieren und unterstützen. Ausführlich können die Vereinsziele auf der Webseite der "Kultwerkstadt" nachgelesen werden.

Dabei wurde klar, dass die Ziele durchaus wichtig, lobens- und unterstützenswert, den Initiatoren die Wege dorthin aber alles andere als klar sind.

In zahlreichen Auftritten in diversen Medien hat die Initiative das mangelnde kulturelle Angebot in der Stadt Furth im Wald beklagt. Dies veranlasste Fraktionssprecher Siegfried Ehrnböck in der Sitzung zu folgendem Statement:

... Carthaginem esse delendam.

Aus der 13. Sitzung des Stadtrats.Ceterum

"Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss". Mit diesem Satz beendete Cato (234 - 149 v.Chr.) alle seine Wortmeldungen in jeder Sitzung des römischen Senats, unabhängig vom eigentlichen Diskussionsgegenstand. 

Es ist nicht überliefert, ob Cato damit seine Senatskollegen tödlich nervte. Es ist allerdings anzunehmen, denn 150 v.Chr. stimmte ihm der Senat schließlich zu, was zum 3. Punischen Krieg und der Zerstörung Karthagos führte.

Diese historische Legende haben sich wohl die Stadträte der "Grünen" und der "Freien" zum Vorbild genommen und hoffen durch ständige Wiederholungen ihrer Argumente gegen den Abriss und einem Neubau anstelle des Hofergebäudes, den Stadtrat von einer Sanierung zu überzeugen. Ungeachtet des Diskussionsgegenstands und ungeachtet der Tatsache, dass bereits im Januar diese Frage durch einen gültigen Beschluss der Stadtratsmehrheit entschieden ist. 

Aber der stete Tropfen wird irgendwann die Stadtratskollegen derart nerven, dass sie ihren Beschluss kippen, denken sich wohl Stefan Zeller und Toni Schmidt. Dabei sind Argumente und Gegenargumente seit fast einem Jahr in vielen Sitzungen und vielen vielen Stunden der Beratungen wiederholt ausgetauscht und sie werden durch ständiges Wiederholen nicht stichhaltiger.

Auch wenn es maßlos nervt, es wird nicht zum Krieg führen und auch Furth wird nicht zerstört werden. Aber der Versuch, die öffentliche Meinung dadurch zu manipulieren schädigt nicht nur das Ansehen des Further Stadtrats und das Vertrauen auf die Sinnhaftigkeit seiner Beschlüsse, sondern stört vehement die Vorfreude auf das, was sich im Zuge der Landesgartenschau für Furth positiv verändern soll.

Und schlimmer: Es ist zu befürchten, dass nun, aus welchen Beweggründen auch immer, alles in Frage gestellt wird, was es auf dem noch langen Weg zur Landesgartenschau zu beschließen gilt. Es wird sich zeigen, ob die angesprochenen Stadträte ihren Wählerauftrag ernst nehmen und ihr Wahlversprechen gewillt sind zu erfüllen und "Furth voranbringen". Mir ist kein Fall bekannt, dass "Bedenkenträger" jemals eine Kommune "vorangebracht" haben...

 

Siegfried Ehrnböck
Fraktionssprecher SPD

 

Update:

Früher als sonst ...

Ab dem 05.März 2021 ist der Seerundweg wieder komplett nutzbar. Die Brücke ist wieder drin ....

 

 

...solange es geht.

UPDATE:

Heute die enttäuschende Ankündigung in der Presse:Steg raus
Die Brücke wird am 17.November entfernt!

Was die Further SPD im Wahlprogramm forderten und die Fraktion im Stadtrat mehrfach anregten, sollte nach Aussage des Bürgermeisters zumindest zum Teil Realität werden.

Wie Bürgermeister Sandro Bauer in der Sitzung am 29.10.2020 bekannt gab, wurde mit dem Wasserwirtschaftamt vereinbart, dass die "Schwimmende Brücke", die den Freizeitbereich des Sees von der Ökozone abtrennt, wohl mindestens bis Mitte November bleibt.

Alle Jahre war die Enttäuschung bei den "Seewanderern" groß, wenn Anfang November die Brücke herausgehoben wurde und somit die Seeumrundung nicht mehr möglich war. Grund dafür war die drohende Beschädigung der Schwimmkörper bei Eisbildung auf dem See.

Jetzt wurde sogar zugesagt, dass die Brücke erst entfernt würde, wenn eine lang anhaltende starke Frostperiode angesagt sei. Eben dies war der Wunsch der SPD-Fraktion. Und jetzt die traurige Pressemeldung...

 

In der 11.Sitzung des Stadtrates war die Landesgartenschau das Hauptthema

Das beauftragte Büro "Planorama" stellte die mit Spannung erwarteten ersten Vorplanungen für die Daueranlagen zur Landesgartenschau Furth im Wald 2025 vor. 

Diese im Detail hier zu beschreiben würde den Rahmen sprengen, dauerte doch die Vorstellung in der Sitzung gute 3 Stunden. Wir möchten an dieser Stelle auf drei sehr interessante, aufschlussreiche Erklärvideos verweisen. Hier die Links:

Teil 1 von 3

Teil 2 von 3

Teil 3 von 3

Der Bereich der Kalten Pastritz im Verlauf der Lorenz-Zierl-Straße (siehe Video 2) ist für uns, was die Stadtentwicklung betrifft von besonderer Bedeutung und ein besonderes Augenmerk (Bilder: Planorama und yellowz).

30.07.2020

Anfragen der SPD-Fraktion

Stadtrat Siegfried Ehrnböck stellte im Auftrag der SPD-Stadtratsfraktion folgende Anfragen;

Innen statt Außen

  • Erinnert durch den heutigen Presseartikel zu einer Stadtratssitzung in Rötz möchte ich meine Anregung aus der letzten Bauausschusssitzung wiederholen:
  • Es ging darum, ob wir uns nicht auch Gedanken machen sollten, uns der Förderinitiative „Innen statt Außen“ der Bayerischen Staatsregierung anzuschließen, so wie es jetzt offensichtlich die Rötzer tun.
  • Nicht nur in Rötz haben die Verantwortlichen erkannt, dass die Initiative mit einer bis zu 90%igen Förderung ein probates Mittel sein kann, die Innenstadtflucht zu stoppen und in der Stadt Leerstände und Brachen zu reduzieren.
  • Vorrangig sein sollte die Innenstadtentwicklung, nicht das Bauen im Außenbereich.

Frage:
hat sich die Verwaltung bezüglich meiner Anregung in der letzten Sitzung bereits Gedanken gemacht? Auch wir in Furth sollten baldmöglichst dieses Thema diskutieren. Das Landratsamt bietet dazu auch Informationen an. Vielleicht wäre ein Vortrag diesbezüglich hilfreich…

Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Siegfried Ehrnböck

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,image001 klein
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Stadtratskolleginnen und -kollegen,
verehrte Pressevertreter,

 

die Aufstellung, Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplänen ist nie einfach und ohne Unwägbarkeiten, aber in diesen Corona-Zeiten ist sie risikoreich und schwierig wie selten zuvor. Niemand weiß heute, wie lange die derzeitigen Beschränkungen noch dauern werden, ob es in diesem Jahr noch weitere geben wird, wie die Wirkungen der Impfstoffe ausfallen werden und welche Auswirkungen die Virusmutationen haben werden.

Doch eines ist sicher: Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen nicht nur auf unser aller Privatleben, sondern auch auf die wirtschaftliche Entwicklung und auf die finanzielle Lage von Bund, Ländern und Kommunen. Letztere ist gekennzeichnet durch geringere Einnahmen, auch in unserer Stadt.

Dabei sind wir bislang mit einem „blauen Auge“ davongekommen, wenn es realistisch ist, beim Gewerbesteuerrückgang und einem sinkenden Einkommensteueranteil in der Summe nur mit etwa einer halben Million Euro zu kalkulieren.

Von der Verwaltung haben wir in diesem Jahr einen Haushaltsplanentwurf bekommen, der, was die Finanzierung betrifft, sicherlich großer Anstrengungen bedurfte. Dabei ist es nicht abwegig, unseren Kämmerer mit dem legendären Magier Houdini zu vergleichen, hat er es trotz gewaltiger Investitionen in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen geschafft, dass der Gesamthaushalt wieder ohne Nettoneuverschuldung auskommt und am Ende der Rechnung eine triumphierend aufblinkende „0“ leuchtet…

SPD – Fraktion fordert Beitritt der Stadt zur neuen Förderinitiative des Freistaats

 

Bei der 2. Sitzung des Bauausschusses waren die Stadträte wie so oft konfrontiert mit eigentlich baurechtlich unzulässigen Bauvorhaben im Außenbereich. Es häufen sich die Voranfragen für nicht privilegierte Vorhaben außerhalb der Bebauungsgrenzen, gar in Landschaftsschutzgebieten, oft auch mit nur unzureichender Infrastruktur, nur weil hier ein Grundstück zur Verfügung steht.

Mit der Mehrheit der CSU/Umland-Stadträte und mit Unterstützung des Bürgermeisters wird in der Regel diesen Anträgen zugestimmt. Besonders in den Ortsteilen hat die junge Generation den – allerdings nachvollziehbaren – Wunsch, auf den Grundstücken, nahe des elterlichen Anwesens zu bauen. Die fördert allerdings die teilweise bereits weit fortgeschrittene Zersiedlung des Umlands und das Ausbluten der Dorfkerne.

In der Sitzung wiesen Stefan Zeller (Bündnis 90/ Die Grünen) und SPD-Stadtrat Siegfried Ehrnböck auf die Problematik hin und forderten ein Umdenken. Ehrnböck forderte die Verwaltung auf, sich mit dem neu aufgelegten Förderprogramm „Innen statt Außen“ auseinanderzusetzen.

Aus der 9. Sitzung vom 18.02.2021:

In dieser Sitzung stellten die Planer von Yellow Z & Planorama Landschaftsarchitekten, vertreten durch Oliver Bormann, der aus Berlin zugeschaltet war, diese drei Varianten zur Entwicklung des Späth-Bräu-Areals vor. 
 
Die Vor- und Nachteile der jeweiligen Vorschläge sind durch Herrn Oliver Bormann ausführlich dargelegt und im Plenum diskutiert worden.
 
Fast allen Wortmeldungen war zu entnehmen, dass hier etwas Neues, Richtungsweisendes und Nachhaltiges entstehen soll, das nicht nur zur Landesgartenschau beispielgebend ist.
 
Fraktionssprecher Siegfried Ehrnböck sprach sich bei seiner Wortmeldung für die Varianten "Öffnung nach Norden" und "Hofbildung" aus. Bei der Beschlussfassung war sich der gesamte Stadtrat einig, dass ein Investor gesucht werden soll, dessen Konzept auf einer der beiden Varianten aufbaut.
 
Quelle: Handout Yellow Z & Planorama
(Hinweis: LZS = Lorenz-Zierl-Straße)
Spaeth Bräu Varianten

Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter


Bei der 1. Sitzung des neuen Stadtrats am 07.Mai 2020 ging es unter anderem um die Wahl der Bürgermeisterstellvertreter. Die SPD-Fraktion schloss sich dem Vorschalg des Bürgermeisters an und unterstütze den bisherigen Bürgermeister - Stellvertreter Michael Mühlbauer von den Freien Wählern.

Dem Wunsch des Bürgermeisters wiederum Franz Former von der CWG zum 3.Bürgermeister zu wählen, setzten wir als Gegenkandidatin unser Fraktionsmitglied Silke Schell entgegen. Fraktionssprecher begründete seinen Gegenvorschlag wie folgt:

Die Fraktion der SPD schlägt als Kandidatin für das Amt der 3. Bürgermeisterin Stadträtin Silke Schell vor.image010 klein

Unsere Gegenkandidatur stellt keine Missachtung der Leistungen des bisherigen 3.Bürgermeisters dar, sondern vielmehr einen durchaus objektiv zu begründenden demokratischen Akt:

  • Dass mit Franz Former nun wieder ein Mann als Vertreter des Umlands 3.Bürgermeister werden soll, können wir nicht nachvollziehen.
    Unsere Kandidatin kommt nach Definition der CWG ebenfalls aus dem Umland, denn sie ist quasi Nachbarin des CWG-Stadtrats Martin Schneider in Grabitz. Und nebenbei kommt auch schon der 1.Bürgermeister aus dem Umland.

Es war eine der wichtigsten Sitzungen der letzten Jahre ... und die wohl längste. Wurden doch drei wichtige, richtungsgebende Entscheidungen für die weitere Entwicklung der Stadt, nicht nur im Hinblick auf die Landesgartenschau gefällt. Es gab viel Diskussionsbedarf, obwohl in drei vorangegangenen nichtöffentlichen Beratungen schon viele Stunden, teils sehr kontrovers, vorberaten wurde.

Schon da zeigte sich, wie auch in der öffentlichen Sitzung, dass die verschiedenen Lager mit ihren Vorstellungen teils weit auseinander lagen. Vor allem die Fraktion der Grünen, teilweise unterstützt durch die Freien Wähler, zeigten sich in allen Tagesordnungspunkten wenig kompromissbereit, obgleich die anderen Fraktionen, auch die Stadträte der SPD, versuchten, ihnen weit entgegenzukommen. 

Letztlich scheiterten Grüne und FW in den jeweiligen Abstimmungen. Die Ergebnisse entsprachen in allen Teilen den Vorstellungen der SPD-Stadträte. Im Folgenden die Statements unserer SPD-Fraktion:

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2020
Siegfried Ehrnböck, Fraktionssprecher

 

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
meine Damen und Herren,

heute verabschiedet der Stadtrat den letzten Haushalt in dieser Wahlperiode. In wenigen Wochen wird ein neuer Rat gewählt und die Karten werden vielleicht neu gemischt.

In einem Wahlkampfjahr könnte man es sich einfach machen und an dieser Stelle den Haushalt schlecht reden und ihn aus Prinzip einfach mal ablehnen, um sich ins Rampenlicht zu rücken.

Solch ein Schritt würde aber die Arbeit der letzten Jahre mit Füßen treten, denn als SPD-Fraktion haben wir immer Wert gelegt auf verantwortungsvolle Stadtratsarbeit.

Gemeinsam haben wir in dieser Legislaturperiode viel erreicht. Der Bürgermeister hat dies beim diesjährigen Jahresempfang eindrucksvoll aufgezeigt. Es gab und gibt strittige Punkte, es gab Kompromisse und so in der Regel einstimmige Beschlüsse. Und das ist auch gut so. Dafür möchte ich an dieser Stelle den Kolleginnen und Kollegen fraktionsübergreifend Danke sagen.

Nun, da wir nicht einfach so dagegen sind – was spricht denn für den diesjährigen Haushalt?

Update

SozialCard für den Landkreis Cham

Nun wird im ganzen Landkreis Cham Wirklichkeit, was sich vor Monaten die Further Sozialdemokraten für ihre Stadt gewünscht haben. Ihr Antrag (siehe unten) image007 kleinvom Juli 2020 war zunächst im Further Stadtrat gescheitert und wurde an den Kreis verwiesen. Dort griff ihn die SPD-Kreistagsfraktion wieder auf. Am 20.11. kam er im Kreistag zur Abstimmung. Gegen die Stimmen der AfD (!!!) wurde er nun angenommen.

Von der Further Idee profitieren nun alle Bedürftigen im Landkreis. "Unsere Gemeinschaftsleistung als Further SPD zusammen mit der Kreistagsfraktion macht uns stolz", so Silke Schell SPD-Stadträtin und Further Sozialreferentin. Die Eiführung einer Sozialcard war ein wichtiger Punkt ihres Wahlprogramms. "Und wenn wir es auch in der Stadt nicht geschafft haben, so ist nun im Kreis gelungen. Das beweist, dass unser Antrag gut durchdacht war. Darüber bin ich sehr glücklich!"

 

 
 
 


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