Update, Antrag in der Bauausschusssitzung am 18.03.2021:
Bayerwald Echo, 20.03.2021
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Update, Nachgefragt in der 8. Sitzung am 28.01.2021
Luftfilteranlagen und CO2 Ampeln für die Grund- und Mittelschulen (hier ist die Stadt Sachaufwandsträger).
Erfreulich, die Schulen wurden bereits mit den CO2 Ampeln ausgestattet und am Montag kommt ein Vertreter von Luftfilteranlagen um die Stadtverwaltung und die Schulleiter/innen zu informieren. Aus Sicht der SPD sehr erfreulich, da es hier um die Gesundheitsfürsorge der Kinder und alle Beschäftigten an der Schule geht. Diese Maßnahmen dienen nicht nur zum Schutz gegen Corona, sondern alle Viren und Bakterien.
Am 27.10.2020 stellte die SPD-Stadtratsfraktion schriftlich folgenden Antrag
Antrag:
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, bei sämtlichen Schulen, für die Sachaufwandsträgerschaft besteht, abzufragen, wie viele Luftfilteranlagen für Klassenzimmer notwendig sind. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, auf Grundlage des von den Schulen gemeldeten Bedarfs unverzüglich Luftfilteranlagen für maximal 3.500 Euro/Stück zu bestellen und entsprechende Förderanträge bei der Regierung einzureichen. Hierbei sollen die Geräte den Maßgaben von Prof. Kähler (siehe Begründung) entsprechen.
Begründung
Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Erneute Schulschließungen müssen unbedingt vermieden werden, damit sich soziale Ungleichheiten nicht weiter vertiefen.
Viele Gedanken und Sorgen von Eltern kreisen derzeit darum, wie in der kalten Jahreszeit die Klassenräume so belüftet werden können, dass das Infektionsrisiko nicht steigt. Bei einer Durchlüftung durch geöffnete Fenster (Stoßlüftung) sind jedoch die Kinder einem starken Erkältungsrisiko ausgesetzt.
Bei der Ausstattung der Klassenzimmer muss nun schnell nachgebessert werden, um gerade im Winter den Präsenzunterricht sicherstellen zu können. Prof. Christian Kähler von der Universität der Bundeswehr München hat die Tauglichkeit portabler Luftfilteranlagen im Kampf gegen das Corona-Virus untersucht. Das Ergebnis ist beeindruckend: Das Gerät schafft es in wenigen Minuten, die Luft eines Klassenraum-großen Labors zu reinigen - das entspricht 3.500 Kubikmeter Raumluft in einer Stunde. In den Schwebestoff-Filtern, den sogenannten Hepafiltern der Klasse 14, bleiben zu 99,99 Prozent Viren und Bakterien hängen. Zusätzlich erhitzt die Anlage den Filter auf etwa 100 Grad, um die gesundheitsgefährdenden Erreger abzutöten. Sechs- bis achtmal pro Tag kann die Luft eines Klassenraums auf diese Weise komplett gereinigt werden. Damit würden indirekte, also durch Aerosole verursachte Infektionen, weitestgehend verhindert. Die Geräte sind sehr leise und kosten ca. 3.000 Euro.
Die Staatsregierung hat auf Drängen der SPD-Landtagsfraktion am 1.10.2020 angekündigt, 37 Millionen Euro für die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräte mit Filterfunktion sowie CO2 Sensoren an Schulen im Zeitraum von 1.10.2020 bis 31.3.2021 bereitzustellen.
Die entsprechende Förderrichtlinie wird derzeit vom Kultusministerium erarbeitet. Die Förderung der mobilen Luftreinigungsgeräte soll bis zu 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen und auf höchstens 3.500 Euro je Raum begrenzt werden (vgl. Antwort des Kultusministeriums auf Anfragen zum Plenum von MdL Klaus Adelt und MdL Ruth Müller vom 13.10.2020).
Auch wenn die Förderrichtlinie leider noch nicht vorliegt, besteht sofortiger Handlungsbedarf:
Die Lieferfristen für die Luftfilteranlagen betragen regelmäßig mehrere Wochen. Es ist daher notwendig, sofort den Bedarf zu ermitteln. Dazu soll die Verwaltung bei sämtlichen Schulen abfragen, wie viele Anlagen jeweils notwendig sind. Nach Ermittlung des Bedarfs muss unverzüglich bestellt werden, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Der Winter steht vor der Tür und unsere Kinder sollen nicht bei Minustemperaturen unterrichtet werden.
Bezüglich der entstehenden Kosten von maximal 3.500 Euro pro Stück sind Förderanträge bei der Regierung zu stellen, sobald die Förderrichtlinie vorliegt. Die Staatsregierung hat eine Förderung von bis zu 3.500 Euro pro Stück und bis zu 100% zugesagt, woran sie auch zu messen ist. Aufgrund dieser Zusage ist davon auszugehen, dass für die Kommune keine Mehrkosten entstehen.
Siegfried Ehrnböck Silke Schell
Fraktionssprecher Sozialreferentin
Links:
https://www.news4teachers.de/2021/01/neue-lueftungsdiskusssion-fachgesellschaft-fordert-bei-schulbelueftung-auf-technik-zu-setzen/
https://www.presseportal.de/pm/144355/4714635
Monitor vom 22.10.2020 (ab Minute 8:00)