Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Siegfried Ehrnböck
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Stadtratskolleginnen und -kollegen,
verehrte Pressevertreter,
die Aufstellung, Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplänen ist nie einfach und ohne Unwägbarkeiten, aber in diesen Corona-Zeiten ist sie risikoreich und schwierig wie selten zuvor. Niemand weiß heute, wie lange die derzeitigen Beschränkungen noch dauern werden, ob es in diesem Jahr noch weitere geben wird, wie die Wirkungen der Impfstoffe ausfallen werden und welche Auswirkungen die Virusmutationen haben werden.
Doch eines ist sicher: Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen nicht nur auf unser aller Privatleben, sondern auch auf die wirtschaftliche Entwicklung und auf die finanzielle Lage von Bund, Ländern und Kommunen. Letztere ist gekennzeichnet durch geringere Einnahmen, auch in unserer Stadt.
Dabei sind wir bislang mit einem „blauen Auge“ davongekommen, wenn es realistisch ist, beim Gewerbesteuerrückgang und einem sinkenden Einkommensteueranteil in der Summe nur mit etwa einer halben Million Euro zu kalkulieren.
Von der Verwaltung haben wir in diesem Jahr einen Haushaltsplanentwurf bekommen, der, was die Finanzierung betrifft, sicherlich großer Anstrengungen bedurfte. Dabei ist es nicht abwegig, unseren Kämmerer mit dem legendären Magier Houdini zu vergleichen, hat er es trotz gewaltiger Investitionen in Hoch- und Tiefbaumaßnahmen geschafft, dass der Gesamthaushalt wieder ohne Nettoneuverschuldung auskommt und am Ende der Rechnung eine triumphierend aufblinkende „0“ leuchtet…